25.1.05

Studiengebühren?!

Ja doch, Politik darf auch auf StefanSaligmann.de nicht zu kurz kommen, also ran an' Hänger!

Gerade erst im Studentenleben angekommen, bange ich mit den Kommilitonen in den CDU/CSU-geführten Bundesländern um die morgen zu erwartende Entscheidung des BVerfG.

Mittwoch, 26. Januar 2005:
"Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in der Mittagszeit über die Klage einiger unionsgeführter Bundesländer gegen die sechste Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG), die Studiengebühren im Erststudium verbietet.

Wird der Klage stattgegeben, wollen die unionsgeführten Länder ab 2006 Gebühren in Höhe von mindestens 500 Euro pro Semester von allen Studierenden erheben, und zwar schon ab dem ersten Semester.

Diese Bundesländer möchten außerdem die Verfassten Studierendenschaften - also Fachschaften, Studierendenparlament und AStA - abschaffen, die durch die sechste HRG-Novelle vorgeschrieben sind, und somit der demokratischen Beteiligung der Studierenden an den Entscheidungen an der Hochschule die Grundlage entziehen."
(Quelle: AStA der Uni Münster)

Noch kann ich mich in einem SPD (+Bündnis90/Die Grünen)-regierten Bundesland sicher fühlen, allerdings sind dieses Jahr auch Landtagswahlen. Auf weitere fünf Jahre "Eine Allianz für Nordrhein-Westfalen"!? Oder doch mal CDU? ... Schwer schwer, den Tag morgen abwarten! Dann weiter seh'n...

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